Arbeitszeitgesetz - Rahmenbedingung für die Dienstplanung

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) bildet den gesetzlichen Grundrahmen für die zeitlichen Komponenten der Erwerbsarbeit und dient dazu, „die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland […] bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern“ (§ 1 ArbZG). 

Dazu gehören neben der Arbeitsdauer die Pausenregelung und die Überstundenregelung. 

Die Zielgruppe umfasst Auszubildende und alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ausgenommen sind dagegen unter anderem leitende Angestellte, Selbstständige, Beamte, Soldaten und Minderjährige. Für sie gelten eigene Regelungen.

Der Gesetzgeber begreift den Schutz der Arbeitszeiten als Teil des Arbeitsschutzrechts. Ein Verstoß gegen diese Regelungen kann arbeitsrechtliche Folgen nach sich ziehen. 

Das Gesetz soll einerseits Angestellte vor Ausbeutung und Willkür seitens der Arbeitgeberseite bewahren. Andererseits verschafft der Gesetzgeber dem Arbeitgeber eine gewisse Flexibilität. 

Vor dem Hintergrund schwankender Auftragslagen, internationaler Konkurrenz und besonderen Zeiterfordernissen der Arbeit (beispielsweise nächtliche Produktion) sollen Unternehmen ihre gestellten Ziele erreichen, ohne das Wohlbefinden und die Gesundheit ihrer Beschäftigten zu beeinträchtigen.

Um den Interessen sowohl von Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern gerecht zu werden, sind seit 2011 gesonderte Bedingungen im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) aufgeführt. So gelten nach Verhandlung mit den jeweiligen Tarifpartnern abweichende Möglichkeiten, wenn etwa betriebliche und zeitliche Erfordernisse dies voraussetzen: 

• in bestimmten Branchen (beispielsweise in der Landwirtschaft während der Erntezeit),
• in Schicht- und Verkehrsbetrieben (zur Aufrechterhaltung der Konkurrenzfähigkeit),
• bei Notfall- und Katastrophenfällen.

Nach acht Arbeitsstunden beginnt aus gesetzlicher Sicht eine Mehrarbeit. Der Arbeitgeber ist gemäß Arbeitszeitrecht verpflichtet, Mehrarbeitsstunden zu dokumentieren (Aufzeichnungspflicht gemäß § 16 Abs. 2 ArbZG).

Im Arbeitszeitgesetz sind die Höchstgrenzen der zulässigen Arbeitszeit festgelegt. Hierbei steht die Gesundheit der Arbeitnehmer an vorderster Stelle. Oftmals wird das ArbZG aus diesem Grund auch Arbeitsschutzgesetz genannt.

Grundsätzlich gilt, dass die Arbeitszeit nach § 3 ArbZG an einem Werktag nicht mehr als acht Stunden übersteigen darf. 

Pausenzeiten sind davon ausgenommen und werden gesondert aufgeführt. 

Das bedeutet, dass die wöchentliche Arbeitszeit maximal 48 Stunden betragen darf. Dies gilt für 48 Wochen, da ein gesetzlicher Anspruch von vier Wochen Urlaub pro Jahr besteht. Ein Arbeitnehmer darf nach dem Arbeitszeitgesetz pro Jahr also maximal 2304 Stunden arbeiten. Dieser Zusammenhang wird im oben dargestellten Schaubild veranschaulicht.

In einem Tarifvertrag oder durch eine Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann die Verlängerung der täglichen Arbeitszeit dauerhaft ohne Ausgleich über 8 Stunden ermöglicht werden. Voraussetzung: Sie umfasst regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst. Der Arbeitnehmer muss dieser ausgleichsfreien Verlängerung seiner Arbeitszeit mithilfe der sogenannten Opt-out-Regelung zustimmen. 

An die Stelle der laut Arbeitszeitgesetz geltenden Höchstarbeitszeit von durchschnittlich 48 Stunden/Woche innerhalb des Ausgleichszeitraums von  6 Monaten oder 24 Wochen tritt dann die im Tarifvertrag oder in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegte Grenze. Außerdem kann die Dauer des Ausgleichszeitraums im Tarifvertrag angepasst werden (§7 Abs. 4b ArbZG).

Durch besondere Regelungen muss sichergestellt sein, dass die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet wird.

Der Arbeitnehmer muss in die Verlängerung der Arbeitszeit persönlich und schriftlich einwilligen und kann diese Einwilligung jederzeit mit einer Frist von 6 Monaten widerrufen. 

Das nachfolgende Diagramm "Pausenzeitregelungen" zeigt am Beispiel von verschiedenen, unterschiedlich langen Diensten, wie sich daraus Mindestpausen ergeben können.

Zur Regeneration und Vermeidung von Unfällen durch Erschöpfung oder mangelnde Konzentration sind im Arbeitszeitrecht Ruhezeiten festgelegt (§ 5 ArbZG). 

Zwischen Ende und Beginn der Arbeit müssen mindestens elf Stunden Ruhezeit liegen. 

Fahrzeiten von der Wohnung zur Arbeit und zurück gelten gemäß Arbeitsrecht als Ruhezeiten. Für Auszubildende hingegen gehören die Fahrten zwischen Berufsschule und Ausbildungsbetrieb zur Arbeitszeit. 

Ausnahmen für Ruhezeiten gibt es unter anderem für Gastronomie und Hotellerie sowie für Kranken- und Pflegeeinrichtungen.

Nachtarbeit ist laut § 6 ArbZG die Arbeit zwischen 22 und 6 Uhr. 

Für Nachtarbeitnehmer, also für Arbeitnehmer mit mehr als 2 Stunden Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Jahr, gilt der Grundsatz, dass nur gesundheitlich einwandfreie Mitarbeiter für solche Schichten infrage kommen. 

Nachtarbeitnehmer haben mindestens alle drei Jahre Anspruch auf eine arbeitsmedizinische Untersuchung. Wurde das 50. Lebensjahr erreicht, besteht das Recht auf eine jährliche Untersuchung. Auch der familiäre Hintergrund ist zu beachten. Versorgt der Arbeitnehmer Kinder unter 12 Jahren oder pflegebedürftige Angehörige, besteht ein Anspruch auf Tagschicht.

Die Arbeitszeit sollte auch in der Nacht acht Stunden nicht überschreiten, bei längerer Schicht ist der Ausgleichszeitraum auf vier Wochen verkürzt. 

Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten Bundesbeamte und Angestellte im öffentlichen Dienst Zusatzurlaub, wenn sie Nachtarbeit oder Bereitschaftsdienst in den Nachtstunden verrichten.

Grundsätzlich gilt nach dem ArbZG ein Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen. Davon wird nach § 10 ArbZG bei Berufsgruppen abgewichen, welche ihre Arbeit naturgemäß nicht nur werktäglich erledigen können (beispielsweise Krankenhauspersonal,  die Polizei und Feuerwehren). Weitere Ausnahmen kommen durch abweichende Regelungen in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung zustande.

In bestimmten Branchen können Beginn und Ende der Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu sechs Stunden vor- oder zurückverlegt werden. Arbeiten Beschäftigte sonntags, müssen sie mindestens 15 Sonntage pro Jahr frei bekommen. Zudem müssen sie für jeden gearbeiteten Sonntag und Feiertag einen Ersatzruhetag bekommen, der ihnen innerhalb von 14 Tagen bzw. 8 Wochen zuzusichern ist.  Der Arbeitgeber ist verpflichtet, alle Arbeitszeiten an Sonn- und Feiertagen zu dokumentieren.

Einige Arbeitsplätze erfordern die Bereitschaft eines Arbeitnehmers beispielsweise auch nachts oder am Wochenende. Dabei muss er jederzeit einsatzbereit sein, wie etwa bei Rettungsdienst, Feuerwehr oder im Krankenhaus. Hier wird allerdings grundsätzlich unterschieden zwischen:

Arbeitsbereitschaft liegt vor, wenn sich ein Arbeitnehmer an seinem Arbeitsplatz aufhalten und bereithalten muss, um bei Bedarf seine eigentliche Tätigkeit aufzunehmen.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 12. Dezember 2012 die Arbeitsbereitschaft als „die Zeit wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung“ definiert. Das bedeutet konkret: Wer an seinem Arbeitsplatz ist und beispielsweise auf Kundschaft wartet, ist grundsätzlich arbeitsbereit.

Nach dem Arbeitszeitgesetz ist die Arbeitsbereitschaft als Arbeitszeit zu bewerten.  Diese Zeit ist zu vergüten. Dem Arbeitnehmer steht hierbei das volle Gehalt zu – es sei denn, in Tarif- oder Arbeitsvertrag sind Abschläge oder Pauschalzahlungen festgehalten.

Bereitschaftsdienste sind besonders bei Rettungsdiensten oder im Krankenhaus an der Tagesordnung. Der Arbeitnehmer muss sich „an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebs aufhalten, dabei jedoch erforderlichenfalls unverzüglich seine Arbeit aufnehmen können“. Er darf sich allerdings in dieser Zeit ausruhen oder schlafen. Die Vergütung des Bereitschaftsdienstes regelt der Tarifvertrag.

Laut Arbeitszeitgesetz ist Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit zu bewerten. Der Arbeitgeber muss bei der Dienstplangestaltung immer die zulässige Höchstarbeitszeit beachten.  Eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit über zehn Stunden auf tarifvertraglicher Grundlage ist möglich. Nach Ende des Bereitschaftsdienstes stehen dem Arbeitnehmer elf Stunden ununterbrochener Ruhezeit zu.

Auch hier gilt: Die maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden darf generell nicht überschritten werden. Nur in Ausnahmefällen und unter Zustimmung durch die Arbeitnehmer kann die Arbeitszeit die 48-Stunden-Grenze überschreiten. Bei dieser sogenannten Opt-Out-Regelung ist kein Ausgleich vorgesehen. Sie findet hauptsächlich in Betreuungseinrichtungen mit Nachtbereitschaften Verwendung (z.B. Jugend- oder Behindertenhilfe).

Die Rufbereitschaft erfordert kein persönliches Vor-Ort-Sein des Arbeitnehmers am Einsatzort. Er kann also zu Hause sein, muss für den Arbeitgeber aber jederzeit erreichbar sein. 

Als Arbeitszeit zählt nur die Zeit, in der der Arbeitnehmer auch tatsächlich arbeitet. Eine reine Rufbereitschaft gilt als Ruhezeit. Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf die Vergütung der Rufbereitschaft, oft regeln hier Tarifverträge einen Ausgleich.

Um einen geregelten Ablauf in der Arbeitswelt zu schaffen, definiert das Arbeitszeitgesetz Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Hinblick auf Arbeitszeiten. Dabei ist das ArbZG auch Grundlage bei der Erstellung von Dienst- und Schichtplänen. Insbesondere die Verwendung eines Online-Dienstplans kommt beiden Seiten hier entgegen.

Das Arbeitszeitgesetz: Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz

Opt-Out (Arbeitsrecht): Wikipedia