Dienst zu ungünstigen Zeiten - die ungeliebte Schicht

Dienste zu ungünstigen Zeiten sind in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen, Tarifverträgen oder Rechtsvorschriften festgelegt, beispielsweise in der Erschwerniszulagenverordnung für Bundesbeamte (EzulV). 

Mitarbeiter, die zu definierten, ungünstigen Zeiten ihren Dienst ausüben, erhalten hierfür Zuschläge. Diese Dienste können aber grundsätzlich auch durch Freizeit ausgeglichen werden.

Bei Angestellten spricht man auch von „Arbeit zu ungünstigen Zeiten“.

Angestellte im öffentlichen Dienst erhalten unter anderem Zeitzuschläge (§ 8 TVöD) für:

• Nachtarbeit
• Sonntagsarbeit
• Feiertagsarbeit
• Arbeit am 24. Dezember und am 31. Dezember, jeweils ab 6 Uhr
• Arbeit an Samstagen von 13 bis 21 Uhr, soweit diese nicht im Rahmen von Wechselschicht- oder Schichtarbeit anfällt.

Gemäß § 3 EZulV Abs. 2 wird Empfängern von Dienst- oder Anwärterbezügen (Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst) ein Dienst zu ungünstigen Zeiten angerechnet für den Einsatz:

• an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen (ganztägig)
• an Samstagen nach 13 Uhr (an Samstagen vor Ostern und Pfingsten nach 12 Uhr)
• am 24. Dezember und am 31. Dezember nach 12 Uhr, wenn die Tage nicht auf einen Sonntag fallen
• an den übrigen Tagen in der Zeit zwischen 20 Uhr und 6 Uhr.

Voraussetzung: Mehr als fünf Stunden im Kalendermonat fallen auf den Dienst zu ungünstigen Zeiten.

Bei Arbeitnehmern außerhalb des öffentlichen Dienstes werden als Dienste beziehungsweise Arbeiten zu ungünstigen Zeiten bezeichnet:

• Nachtarbeit 
• Sonn- und Feiertagsarbeit 
• Arbeit am frühen Morgen und späten Abend (z.B. Bäcker, produzierendes Gewerbe, Einzelhandel).

Arbeitnehmern steht bei Sonntagsarbeit und bei Arbeit an einem auf einen Werktag fallenden Feiertag zusätzlich zu den jeweiligen Zuschlägen ein Ersatzruhetag gemäß § 11 Abs. 3 Satz 1 ArbZG zu.

Ein gesetzlicher Anspruch auf Zuschläge besteht nur für die Nachtarbeit. Das Arbeitszeitgesetz sieht keinen Anspruch auf Zuschläge für Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit vor. Weitere Ansprüche können sich nur aus einem Arbeits- oder Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einer betrieblichen Übung ergeben.

Fällt ein gesetzlicher Feiertag auf einen Sonntag, wird in der Regel nur der höhere Feiertagszuschlag gezahlt. Besteht sowohl ein Anspruch auf Nachtzuschlag als auch auf Feiertags- oder Sonntagszuschlag, müssen dem Arbeitnehmer bei Nachtarbeit an einem Feiertag oder Sonntag beide Zuschläge gezahlt werden.

Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind steuer- und beitragsfrei, solange gemäß § 1 SvEV der Grundlohn von 25 Euro pro Stunde nicht überschritten wird. Alle anderen Zuschläge sind generell steuer- und beitragspflichtig. Für die Steuerbefreiung ist eine zusätzliche Lohnzahlung erforderlich. Das bedeutet, dass aus dem arbeitsrechtlich geschuldeten Lohn ein begünstigter Zuschlag nicht herausgerechnet werden darf.

Ein Anspruch auf Zulagen zum Gehalt für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DuZ) kann je nach Berufsgruppe in Rechtsvorschriften festgelegt sein oder sich aus einem Arbeits-/Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben. Zulagen sind immer steuer- und beitragspflichtig. Zulagen zu Sonn- und Feiertagsarbeit sowie zur Nachtarbeit (SFN) werden generell als steuerbefreite Zuschläge betrachtet.

Für Empfänger von Dienstbezügen in Besoldungsgruppen mit aufsteigenden Grundgehältern oder von Anwärterbezügen regeln die §§ 3 ff. der Erschwerniszulagenverordnung das Recht auf Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten. Diese sind von Bundesland zu Bundesland verschieden.

Berechtigte erhalten Zulagen, wenn sie mit mehr als fünf Stunden beziehungsweise mit mehr als einem Achtel der individuellen wöchentlichen Arbeitszeit im Kalendermonat zum Dienst zu ungünstigen Zeiten herangezogen werden. Für Dienst über volle Stunden hinaus wird die Zulage anteilig gewährt. 

Wird Bereitschaftsdienst zu ungünstigen Zeiten geleistet, ist dieser voll zu berücksichtigen. Nicht zulagenfähig sind Rufbereitschaft und Reisezeiten bei Dienstreisen, die zu ungünstigen Zeiten unternommen werden. 

Für Beamte und Soldaten sieht § 4a der EZulV eine Weitergewährung für Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten vor bei vorübergehender Dienstunfähigkeit infolge eines Unfalls oder Dienstunfalls. Bei der Berechnung der Zulage ist der Durchschnitt der Zulagen für die letzten drei Monate vor Beginn des Monats heranzuziehen, in dem die Dienstunfähigkeit eingetreten ist. Eine Ausnahme besteht, wenn dem Beamten oder Soldaten in dem Monat der eingetretenen vorübergehenden Dienstunfähigkeit eine höhere Zulage aufgrund der tatsächlich geleisteten Dienste zusteht. In dem Fall ist dieser Betrag maßgeblich.

Der Anspruch auf eine Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten entfällt (§ 5 EZulV):

• bei einer Auslandsbesoldung
• in den Fällen des § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes
• wenn der Dienst zu ungünstigen Zeiten auf andere Weise abgegolten oder ausgeglichen wurde, zum Beispiel durch Zuschlag für die Nachtarbeit (§ 6 Abs.5 ArbZG).

Bundesbeamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben unter bestimmten Umständen einen Anspruch auf Zusatzurlaub, wenn sie Nachtarbeit oder Bereitschaftsdienst in den Nachtstunden verrichten.

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Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten in der Erschwerniszulagenverordnung (gesetze-im-internet.de)

Zulagen zu ungünstigen Zeiten für Beamte (beamtenbesoldung.org)