Ruhepause - Gesetzlich verankerte Entspannung

Was ist eine Ruhepause?

Ruhepausen sind Arbeitsunterbrechungen, die der Erholung des Mitarbeiters dienen und vom Gesetzgeber vorgeschrieben sind. Sie zählen nicht zur Arbeitszeit.

Das Ziel von Ruhepausen liegt in der körperlichen und geistigen Regeneration. Sicherheit und Gesundheitsschutz sollen durch Ruhepausen gewährleistet, die Arbeitsfähigkeit und Konzentration des Arbeitnehmers erhalten bleiben.

Als Ruhepause gilt nur eine Arbeitsunterbrechung von mindestens 15 Minuten.

Und was ist eine Ruhezeit?

Die Ruhezeit ist der Zeitraum zwischen dem Ende der täglichen Arbeitszeit und der Wiederaufnahme der Tätigkeit.

Müssen Ruhepausen genommen werden?

Ja, Arbeitnehmer müssen die gesetzlich verpflichtenden Ruhepausen einhalten. Die Gelegenheit hierzu muss ihm der Arbeitgeber einräumen.

Der Arbeitgeber muss außerdem Sorge dafür tragen, dass die Ruhepausen genommen werden. Dies kann über Stichproben, eine Stempeluhr oder – zeitgemäßer – über ein elektronisches Zeiterfassungssystem erfolgen.

Wieso ist die Ruhepause gesetzlich geregelt?

Die Ruhepausen werden unter anderem in § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG), § 11 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG), §7 Mutterschutzgesetz (MuSchG), in Betriebs- und Dienstanweisungen sowie Tarifverträgen geregelt. Diese Vorschriften sind gemäß § 16 ArbZG aushangpflichtig.

In § 4 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) sind Ruhepausen für Arbeitstage festgeschrieben, an denen die Arbeitszeit sechs Stunden überschreitet. Ihre Mindestlänge bemisst sich an der geleisteten Arbeitszeit.

Ruhepausen können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. 

Innerhalb von 6 bis 9 Arbeitsstunden müssen in Summe Ruhepausen von mindestens 30 Minuten eingelegt werden. Daher ist eine ununterbrochene Beschäftigung nur bis zu sechs Stunden am Tag ohne Ruhepause möglich. 

Bei einer Arbeitszeit von über 9 Stunden beträgt die vorgeschriebene Ruhepause mindestens 45 Minuten.

Für Schwangerschaft, Mutterschaft und Minderjährige gelten Sonderregelungen. Gleiches gilt für bezahlte Pausen wie Bildschirmpausen, Pausen zur Verminderung der Lärmbelastung oder die sogenannte "Steinkühler-Pause" in der Fließbandarbeit.

Ruhepausen können in Abschnitte von je mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden.
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Was ist die Steinkühler-Pause?

Die "Steinkühlerpause" - abfällig auch oft schlicht "Pinkelpause" genannt - ist eine Tarifregelung aus dem Jahr 1973 zu Bedürfnis- und Erholpausen für Bandarbeiter der IG Metall in Baden-Württemberg. Sie wurde nach dem damaligen Verhandlungsführer der IG Metall Franz Steinkühler benannt, der für humanere Arbeitsbedingungen der Arbeiter eintrat. Aus Gewerkschaftssicht ein Meilenstein, denn erstmals machte die IG Metall die Gestaltung der Arbeit zum Gegenstand von Tarifverhandlungen. 

Nach 20 zähen Verhandlungsrunden wurden den Metallarbeitern schließlich arbeitgeberseitig 5 Minuten Ruhepause sowie 3 Minuten Pause für persönliche Bedürfnisse (Toilettenbesuch) pro Arbeitsstunde zugestanden. Später wurde die ohnehin nur in manchen Tarifgebieten geltende Regelung auf Akkordarbeit am Fließband reduziert. Über das Weiterbestehen der "garantierten Bedürfnisbefriedigungszeit" wird seither in Tarifverhandlungen immer wieder diskutiert. 

Nach § 4 des Arbeitszeitgesetzes sind also folgende Pausenzeiten festgelegt:

Dauer der ArbeitPause
Bis 6:00 Stundenkeine Pause
Ab 6:01 bis 9:00 Stunden30 Minuten Pause
Ab 9:01 Stunden45 Minuten Pause

Welche Sonderregelungen für Ruhepausen gelten?

Schwangere und stillende Mitarbeiterinnen sowie Jugendliche genießen besonderen Schutz. Für sie gelten gesetzliche Sonderregelungen bei bezahlten Ruhepausen und ärztlichen Untersuchungen.

Stillende Arbeitnehmerinnen haben gemäß §7 Mutterschutzgesetz (MuSchG) neben ihren regulären Ruhepausen während der ersten 12 Monate nach ihrer Entbindung auch ein Anrecht auf Stillpausen. Hierfür stehen ihnen zu:

  • bei einer Arbeitszeit von bis zu 8 Stunden einmal täglich eine Stunde oder zweimal täglich eine halbe Stunde
  • bei einer Arbeitszeit von über 8 Stunden zweimal eine Stillzeit von mindestens 45 Minuten oder, wenn in der Nähe der Arbeitsstätte keine Stillgelegenheit vorhanden ist, einmal eine Stillzeit von mindestens 90 Minuten.

Auch sind sie – ebenso wie Schwangere – für ärztliche Untersuchungen freizustellen.

Minderjährige Arbeitnehmer unter 18 Lebensjahren genießen den besonderen Schutz des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG). Für sie ist eine Ruhepause von 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als viereinhalb bis zu sechs Stunden vorgeschrieben. Arbeiten sie länger als 6 Stunden, müssen sie insgesamt mindestens 60 Minuten Ruhepause einlegen.

Kann der Arbeitgeber abweichende Ruhepausen vorschreiben?

Ja, insofern die betrieblich vorgeschriebenen Ruhepausen die in § 4 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) geregelten Pausenzeiten nicht unterschreiten. In Unternehmen mit Betriebsrat bestimmt dieser gemäß § 87 Abs. 1 Ziff. 2 Betriebsverfassungsgesetz die zeitliche Lage und die Dauer der Pausen mit.

Gehören Ruhepausen zur Arbeitszeit und werden bezahlt?

Nein. Ruhepausen zählen nicht zur Arbeitszeit und werden dementsprechend in der Regel nicht vergütet. Ausnahme: Im Bergbau unter Tage zählen die Ruhepausen zur Arbeitszeit. Gleiches gilt für Betriebspausen und Kurzpausen, wie etwa Bildschirmpausen.

Welche Pausen werden vergütet?

Kurzpausen gemäß Arbeitsschutzverordnungen zählen zur Arbeitszeit und werden somit vergütet.

So schreibt etwa die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) regelmäßige Bildschirmpausen vor. Gemeint ist allerdings hiermit keine echte Ruhepause, sondern ein kurzzeitiger Wechsel zu anderen, bildschirmfernen Tätigkeiten.

Ähnlich sieht es beim Lärmschutz aus: Laut §7 der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung ist die sogenannte Exposition der Beschäftigten durch Lärm durch einen Wechsel zu alternativen Arbeitsverfahren zu verringern.

Auch Betriebspausen werden bezahlt, etwa beim Umrüsten von Maschinen oder bei Störfällen. Allerdings muss der Mitarbeiter zur Verfügung stehen, um jederzeit seine Arbeit wieder aufzunehmen – also eine Art Bereitschaftsdienst.

Tipp: Machen Sie mal Pause - auch wenn Sie gerade im Flow sind oder der Arbeitsauftrag nur noch eine halbe Stunde Arbeit erfordert. Denn schon nach einer kurzen Ruhepause können Sie sich besser konzentrieren und fokussieren. Zuweilen finden sich auch Problemlösungen wie von selbst im Pausenraum, nach denen man die halbe Schicht über gesucht hatte. Ohne Ruhepause verpasst man außerdem das nette Gespräch mit Kollegen in der Kantine, die ersten Sonnenstrahlen des Frühlings.

Zählt Bereitschaftsdienst zur Ruhepause?

Nein, sämtliche Zeiten des Bereitschaftsdienstes (einschließlich passiver Zeiten und auch Ruhezeiten innerhalb der Bereitschaft) gehören zur Arbeitszeit gemäß § 2 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbZG).

Die Verpflichtung des Arbeitnehmers, sich am Arbeitsplatz aufzuhalten und verfügbar zu sein, wird rechtlich als Bestandteil der Aufgabenwahrnehmung unabhängig von einer tatsächlich geleisteten Arbeit als Arbeitszeit angesehen. Das gilt übrigens auch dann, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in seinen Räumlichkeiten einen Ruheraum zur Verfügung stellt, in dem dieser sich bei Nichtinanspruchnahme seiner Arbeitskraft ausruhen kann.

Bereitschaftsdienst zählt zur Arbeitszeit, nicht zur Ruhepause.
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Müssen Toiletten- und Raucherpausen als Ruhepause gezählt werden?

Toilettenpausen zählen im Gegensatz zu Raucherpausen nicht zu den Ruhepausen. Letztere müssen im Rahmen der gesetzlichen Ruhepausen genommen werden.

Muss der Arbeitgeber kontrollieren, ob die Ruhepausen eingehalten werden?

Ja, denn er ist verantwortlich für deren Einhaltung. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, droht ihm ein Bußgeld, in wiederholten Fällen sogar eine Freiheitsstrafe.

Was geschieht, wenn Ruhepausen nicht genommen werden?

Die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen sind zwingend einzuhalten. Verstöße gegen § 4 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) gelten als Ordnungswidrigkeit und werden mit Bußgeldern bis zu 30.000 Euro belegt (§ 22 ArbZG).

Wiederholte ("beharrliche Wiederholung") oder vorsätzliche Verstöße, die Gesundheit und Arbeitskraft des Arbeitnehmers gefährden, können sogar eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen (§ 23 ArbZG).

Arbeitgeber müssen ihren Mitarbeitern daher nicht nur ausreichende Ruhepausen ermöglichen. Sie verantworten auch deren Einhaltung und sind zu stichprobenartigen Prüfungen verpflichtet.

Empfehlenswert ist eine sorgfältige Dokumentation der Ruhepausen - idealerweise eine elektronische Erfassung im Rahmen der Arbeitszeiterfassung, beispielsweise durch eine Kommen-/Gehen-Funktion.

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