Englisch
Datenschutz
Impressum
Dienstplan-Lexikon Elternzeit
Lexikon

Überstunden und Mehrarbeit - die XXL-Schichten

Was sind Überstunden?

Unter Überstunden versteht man eine Überschreitung der vom einzelnen Arbeitnehmer geschuldeten, laut Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag festgelegten Arbeitszeit.

Laut einer Studie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin arbeiten Vollzeitbeschäftigte 43,5 Stunden pro Woche – das sind fünf Stunden über der üblichen, vertraglichen Regelung. 

Diese Überstunden können:

  • angeordnet sein 
  • freiwillig geleistet und ausdrücklich gebilligt werden oder
  • freiwillig geleistet und nicht gebilligt werden.

Was ist Mehrarbeit?

Mehrarbeit im arbeitsrechtlichen Sinn liegt vor, wenn gesetzliche oder tarifvertragliche Höchstarbeitszeiten überschritten werden.

Dies kann die gesetzliche Höchstarbeitszeitgrenze von acht Stunden werktäglich oder 48 Stunden pro Woche sein (§ 3ArbZG). 

Die Höchstarbeitszeit markiert die äußerste Grenze der möglichen Arbeitszeitausweitung. Daher liegt sie in den meisten Fällen oberhalb der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit.

Entsteht durch Überstunden automatisch Mehrarbeit?

Nein. Mehrarbeit und Überstunden können sich aber überschneiden.

Leistet ein Arbeitnehmer 45 statt der vertraglich vereinbarten 38 Wochenarbeitsstunden, liegen zwar 7 Überstunden, jedoch keine Mehrarbeitsstunden vor, da er die gesetzliche Höchstarbeitszeitgrenze von 48 Stunden eingehalten hat.

Beendet er seine Wochenarbeit nach 50 geleisteten Stunden, überschreitet er damit auch die gesetzliche Höchstarbeitszeitgrenze von 48 Stunden. Es liegen 12 Überstunden vor, davon 2 Mehrarbeitsstunden. 

Ist ein Arbeitnehmer zu Überstunden und Mehrarbeit verpflichtet?

Ein Arbeitnehmer muss nur dann Überstunden leisten, wenn sich eine Verpflichtung aus einem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergibt.

Dabei muss der Höchstfall an Überstunden oder Mehrarbeit vertraglich genau beziffert sein. Fehlen diese Regelungen, ist der Arbeitnehmer nur verpflichtet, seine Arbeitskraft für die regelmäßige Arbeitszeit zur Verfügung zu stellen.

Durch Teilzeit signalisiert der Mitarbeiter, dass er nicht gewillt ist, in Vollzeit zu arbeiten. Teilzeitkräfte sind in der Regel nicht verpflichtet, Überstunden zu leisten. Sie können allerdings andere Regelungen mit dem Arbeitgeber vereinbaren. 

In besonderen Situationen kann sich eine Pflicht zur Leistung von Überstunden ergeben, zum Beispiel in Notfällen, um mögliche betriebliche Schäden, Sach- oder Personenschäden zu vermeiden.

Werden Überstunden oder Mehrarbeit angeordnet, hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht (§ 87 Nr. 3BetrVG). Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) schreibt aktuell eine Pflicht zur Aufzeichnung aller Überstunden vor. 

Diese Pflicht wird sich auf die Aufzeichnung aller Arbeitszeiten ausweiten, sobald der Bundestag das Urteil des EuGH in einem neuen Gesetz verabschiedet.

Wie viele Überstunden sind erlaubt?

Die Höchstzahl an Überstunden ist laut Arbeitszeitgesetz auf zehn Prozent der vereinbarten Arbeitszeit je Monat begrenzt. Ein Ausgleich muss zeitnah erfolgen.

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) schreibt vor, dass die werktägliche Arbeitszeit von acht Stunden um maximal zwei Stunden ausgedehnt werden kann. Wöchentlich darf somit bei einer Sechstagewoche nicht mehr als 60 Stunden gearbeitet werden. 

Die tägliche Arbeitszeit darf innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschreiten. Somit ist nach geleisteten Überstunden zeitnah für einen Freizeitausgleich zu sorgen, um die durchschnittliche Tagesarbeitszeit anzupassen. 

Die Ruhezeit zwischen zwei Arbeitstagen muss mindestens elf Stunden betragen. 

Die Höchstzahl an Überstunden darf zehn Prozent der vereinbarten Arbeitszeit im Monat betragen.

Kommt es zu einer Überschreitung der Höchstfristen, darf der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung verweigern.

Was ist die Opt-out-Regelung?

Die Opt-out-Regelung ermöglicht eine dauerhafte Überschreitung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 48 Stunden, um beispielsweise Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienste abzudecken. 

In vielen systemrelevanten Branchen sind Bereitschaftsdienste zur Aufrechterhaltung der täglichen 24-Stunden-Abläufe unentbehrlich. Bei der Dienstplanung wird durch Bereitschaftsdienst-Besetzungen jedoch schnell die Höchstarbeitszeitgrenze überschritten. Opt-out ist die einzige Regelung, die eine dauerhafte Überschreitung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 48 Stunden ermöglicht und rechtlich absichert. 

Im Bereich des öffentlichen Dienstes wurde die Möglichkeit des Opt-out für den Krankenhausbereich und die Kraftfahrer tarifvertraglich eröffnet.

Voraussetzung für Opt-out ist, dass die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet wird.

Der Arbeitnehmer muss in die Verlängerung der Arbeitszeit persönlich und schriftlich einwilligen.

Wie viele Überstunden sind mit dem Festgehalt abgegolten?

Die Anzahl der mit dem Gehalt abgegoltenen Überstunden muss arbeitsvertraglich festgehalten werden.

Allgemeine Passagen in Arbeitsverträgen, die zusätzliche Arbeitsleistungen pauschal mit dem Gehalt abgelten, sind nicht zulässig. 

In Arbeitsverträgen muss daher konkret genannt sein:
  • bis zu welcher Anzahl oder
  • bis zu welchem prozentualen Anteil in Bezug auf die vereinbarte Wochenarbeitszeit
Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind oder wie eine Überstundenvergütung aussehen kann.

Ausnahmen bilden Arbeitsverträge von leitenden Angestellten, die ein herausgehobenes Entgelt beziehen. Bei ihnen ist die pauschale Überstundenvergütung mit dem Gehalt im Regelfall zulässig.

Müssen Überstunden ausgezahlt werden?

Es gibt keinen generellen Rechtsanspruch auf die Auszahlung von Überstunden. 

Allerdings kann der Arbeitnehmer unter bestimmten Umständen einen finanziellen Ausgleich erwarten – die sogenannte Vergütungserwartung. Diese ist einerseits von den objektiven Umständen abhängig, - wie Dauer, Art und Umfang -,  vor allem aber davon, ob in Tarifverträgen vergleichbarer Betriebe eine Vergütungserwartung festgelegt ist. 

Statt eines finanziellen Ausgleichs ist auch ein Freizeitausgleich möglich. Ob ein Arbeitnehmer anstelle einer zusätzlichen Vergütung einen Freizeitausgleich bekommen kann, hängt von der Regelung in einem Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung ab. 

Wurde keine Regelung getroffen, sind gebilligte oder angeordnete Überstunden generell zu bezahlen, wenn sie nicht zuvor rechtswirksam mit dem Festgehalt abgegolten sind.

Sieht der Arbeitsvertrag vor, Überstunden in Freizeit auszugleichen, kann der Arbeitgeber festlegen, ob der Mitarbeiter

  • seine Arbeitsstunden tageweise reduziert oder
  • über den bestehenden Jahresurlaub hinaus ein oder mehrere Tage arbeitsfreie Zeit bekommt.

Der Arbeitgeber kann den Überstundenabbau anordnen. Die Interessen des Arbeitnehmers sind dabei zu berücksichtigen.

Welche Zuschläge werden für Überstunden oder Mehrarbeit gezahlt?

Während der Elternzeit unterliegen Arbeitnehmer einem besonderen Kündigungsschutz (§ 18 Abs. 1 BEEG).

Für Überstunden, die nicht gleichzeitig Mehrarbeit sind, und für die keine spezielle Vergütungsregelung getroffen wurde, besteht kein gesetzlicher Anspruch auf eine höhere Vergütung. Diese Überstunden sind wie die normale Arbeitszeit zu vergüten und erhöhen das reguläre Gehalt dementsprechend. 

Lediglich Auszubildende haben einen Anspruch auf eine besondere Vergütung ihrer Überstunden (§ 17 Abs. 3 BBiG) oder einen Freizeitausgleich. 

Zur Berechnung von angeordneten oder gebilligten Überstunden fließen alle Minuten ein, die ein Arbeitnehmer mehr arbeitet als die vertraglich vereinbarten Soll-Stunden. Als Berechnungsbasis wird der Stundenlohn herangezogen. 

Erhält der Mitarbeiter ein festes Monatsgehalt, ist der Bruttostundenlohn zu ermitteln. 

Überstundenzuschläge

Die Zahlung eines Überstundenzuschlags richtet sich danach, ob es eine entsprechende Regelung in einem Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung gibt. Ebenso kann sich ein Anspruch aus einer betrieblichen Übung ergeben.

Mehrarbeitszuschläge

Mehrarbeit wird in der Regel durch Freizeit beziehungsweise verkürzte Arbeitszeiten innerhalb von 24 Wochen ausgeglichen. Somit hat Mehrarbeit in der Regel keine Auswirkung auf die Vergütung. Jedoch können Teilzeitkräfte aufgrund eines Tarifvertrages Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge haben, wenn sie zuvor mit dem Arbeitgeber Mehrarbeit vereinbart haben.

Steuern und Sozialabgaben

Überstunden- und Mehrarbeitszuschläge werden zum laufenden Lohn hinzugerechnet. Die Auszahlung ist steuer- und abgabenpflichtig. Ebenfalls sind Beiträge zur Umlage U1 und U2 zu entrichten.

Wie lange dürfen Überstunden und Mehrarbeitsstunden angesammelt werden?

Entscheidend ist, ob Überstunden beziehungsweise Mehrarbeit an normalen Arbeitstagen, an Sonn- und Feiertagen oder aus Nachtarbeit angesammelt wurden.

Normaler Arbeitstag

An normalen Arbeitstagen geleistete Überstunden/Mehrarbeit müssen innerhalb von sechs Kalendermonaten beziehungsweise 24 Wochen wieder abgebaut werden.

Sonntag

An Sonntagen geleistete Überstunden/Mehrarbeit sind innerhalb von zwei Wochen wieder abzubauen (Ersatzruhetag).

Feiertag

An Feiertagen geleistete Überstunden/Mehrarbeit sind innerhalb von acht Wochen wieder abzubauen (Ersatzruhetag).

Nachtarbeit

In der Nacht geleistete Überstunden sind innerhalb von vier Wochen wieder abzubauen.

Sind Überstunden bei Bezug von Kurzarbeitergeld erlaubt?

Ja, aber nur in Ausnahmefällen.

Während der Kurzarbeit dürfen normalerweise keine Überstunden geleistet werden. Ausnahmen stellen Aufträge mit hoher Dringlichkeitsstufe dar, wie zum Beispiel zwingend erforderliche Reparaturarbeiten oder Eilaufträge. 

Werden während der Kurzarbeit Überstunden geleistet, wird das Entgelt für Überstunden beim Soll-Entgelt abgezogen und beim Ist-Entgelt hinzugerechnet. Somit erhält der Mitarbeiter ein zusätzliches Entgelt für die geleisteten Überstunden, sein Anspruch auf Kurzarbeitergeld reduziert sich jedoch. 

Wie werden Überstunden bei Kündigung verrechnet?

In der Regel werden Überstunden bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausbezahlt oder in Form von freien Tagen abgegolten.

Bei einer ordentlichen Kündigung greift in der Regel die im Arbeits- oder Tarifvertrag festgesetzte Überstundenregelung. 

Entweder werden geleistete Überstunden ausbezahlt oder der Arbeitnehmer erhält eine Umwandlung der Überstunden in freie Tage und kann das Unternehmen somit früher verlassen. 

Hat der Arbeitnehmer bei Arbeitsende eine Ausgleichsquittung unterschrieben, verfallen sämtliche Ansprüche aus Überstunden. 

Bei einer außerordentlichen fristlosen Kündigung sind die Überstunden zu vergüten.

Wer darf keine Überstunden leisten?

Schwangere und stillende Mütter, Minderjährige und Schwerbehinderte dürfen beziehungsweise müssen in der Regel keine Überstunden leisten.

Grundsätzlich dürfen folgende Gruppen keine Überstunden leisten:

Vorsicht ist geboten bei Minijobbern oder Mitarbeitern, die etwas mehr als geringfügig Beschäftigte verdienen. Bei Überstunden fallen sie im Stundendurchschnitt unter den Mindestlohn.

Können Überstunden verfallen?

Ja. Ihre Gültigkeit ist gesetzlich befristet und kann im Arbeitsvertrag abweichend bestimmt werden.

Überstunden verfallen nach drei Jahren (§ 195 BGB), wenn im Arbeitsvertrag keine Frist genannt ist. 

Eine Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag muss mindestens drei Monate betragen. 

Wird ein Mitarbeiter während eines Freizeitausgleichs krank, verfallen die Überstunden, die in dieser Zeit kompensiert werden sollten.

Darf der Arbeitgeber Überstunden streichen?

Geleistete Überstunden können nicht gestrichen werden. Wurden Stunden falsch erfasst, ist hingegen eine Streichung rechtens.

Generell hat ein Arbeitgeber die in einem Arbeitszeitkonto eingegebenen Arbeitsstunden als geleistet anzusehen. Er darf Guthaben nicht willkürlich streichen. 

Dem Arbeitgeber sollte allerdings durch eine Befugnis im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in der Betriebsvereinbarung erlaubt sein, nach Bedarf korrigierend in das Arbeitszeitkonto einzugreifen, wenn zu Unrecht erfasste Stunden zu streichen sind.

Welche Regelungen gelten im Öffentlichen Dienst?

Überstunden und Mehrarbeit werden im Öffentlichen Dienst anders bewertet als bei privaten Arbeitgebern.

Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst leisten zuschlagspflichtige Überstunden, wenn:

  • die für den Dienstplan festgelegten beziehungsweise betriebsüblichen Arbeitsstunden über die regelmäßige Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten hinausgehen und
  • diese Überschreitung vom Arbeitgeber angeordnet wurde (§ 6 Abs. 1 Satz 1 TVöD) und
  • die Überstunden bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche nicht ausgeglichen werden können. 

Plus-Stunden aus einem Gleitzeitkonto werden nicht als Überstunden gewertet.

Ausnahmen gelten für:

  • eine tägliche Rahmenzeit
  • einen wöchentlichen Arbeitszeitkorridor und
  • Wechselschicht- und Schichtarbeit

Im Falle der Rahmenzeit gelten Arbeitsstunden als Überstunden, die außerhalb der Rahmenzeit angeordnet werden. 
Wurde ein Arbeitszeitkorridor festgelegt, gelten nur Arbeitsstunden, die über 45 Stunden oder einer anders vereinbarten Obergrenze hinausgehen, als Überstunden. 

Bei Wechsel- und Schichtarbeit werden Arbeitsstunden als Überstunden gewertet, die über die im Schichtplan ausgewiesenen Stunden hinausgehen und nicht im Schichtplanturnus ausgeglichen werden können.

Mehrarbeit im Öffentlichen Dienst

Im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst werden als Mehrarbeit die Arbeitsstunden bezeichnet, die Teilzeitbeschäftigte über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus bis zur wöchentlichen Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten leisten.

Zeitzuschläge

Falls für Überstunden kein Freizeitausgleich gewährt wird, ist ein Zeitzuschlag je Stunde zu zahlen, der sich nach der Entgeltgruppe und dem Zeitpunkt der erbrachten Überstunden bemisst (§ 8 TvöD).

Auch Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch auf einen tariflichen Zeitzuschlag, wenn sie über ihren vereinbarten Beschäftigungsumfang hinaus eingesetzt werden (BAG 23. März 2017, AZ: 6 AZR 161/16). Dabei ist jede angefangene Stunde mit dem entsprechenden Stundenanteil auszugleichen.

Wie bildet eine Dienstplansoftware wie biduum® Überstunden ab?

Ihre Mitarbeiter erfassen ihre Arbeitszeiten über ihr Smartphone in biduum®. Aufgrund der im Dienstplan hinterlegten Soll-Arbeitszeiten überprüft biduum® die eingebuchten Zeiten auf Überstunden und bildet diese übersichtlich in einem Arbeitszeitkonto ab. 

Außerdem erhalten Ihre Mitarbeiter Warnhinweise, wenn die gesetzliche Höchstarbeitszeit überschritten oder die Ruhepause nicht eingehalten wurde.

Probieren Sie biduum® und seine vielen Funktionen doch einfach mal 60 Tage lang kostenfrei aus!

Ich möchte biduum® jetzt kostenlos testen!

Diese Seite nutzt Website Tracking-Technologien von Dritten, um ihre Dienste anzubieten, stetig zu verbessern und Werbung entsprechend der Interessen der Nutzer anzuzeigen. Ich bin damit einverstanden und kann meine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen oder ändern. mehr unter DATENSCHUTZ