Nachtarbeit - alles schläft, einsam wacht

Nachtarbeitnehmer sind Arbeitnehmer, die 

• normalerweise Nachtarbeit in wechselnden Schichten leisten oder 
• Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Jahr leisten (§ 2 Abs. 5 ArbZG).
  

Die Arbeitsform stellt aufgrund der herausfordernden physiologischen Leistungsfähigkeit in der Nachtzeit eine erhebliche körperliche und soziale Belastung dar. Daher muss der Arbeitgeber bei der Festlegung der Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit berücksichtigen (§ 6 Abs. 1 ArbZG). 

Bei der erstmaligen Einführung beziehungsweise bei der Ausweitung der Nachtarbeit hat der Betriebsrat ein Informations- und Beratungsrecht (§ 80 Abs. 2 BetrVG). Zudem ist der Betriebsrat verpflichtet zu überwachen, ob die gesetzlichen Regelungen zum Gesundheitsschutz der Nachtarbeitnehmer eingehalten werden (§ 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG). 

Der Arbeitgeber darf grundsätzlich im Rahmen seines Direktionsrechts nach § 106 GewO die Arbeitszeiten seiner Mitarbeiter festlegen - und somit auch Nachtarbeit anordnen.

Im Gegensatz zur Sonntagsarbeit ist die Nachtarbeit nicht gesetzlich geregelt. Der Arbeitgeber muss kein zwingendes Erfordernis vorweisen.

Die Nachtarbeit einschränken kann:

• der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung,
  
• das Jugendarbeitsschutzgesetz,
  
• das Mutterschutzgesetz,
  
• arbeitsmedizinische Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes sowie
  
• das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG).
  

Schwangere und stillende Frauen und Jugendliche dürfen gemäß Mutterschutzgesetz und Jugendarbeitsschutzgesetz nur in der Zeit von 6 bis 20 Uhr beschäftigt werden – es bestehen jedoch Ausnahmeregelungen. 

Teenager ab 16 Jahren dürfen in mehrschichtigen Betrieben bis 23 Uhr arbeiten, in Bäckereien und Konditoreien ab 5 Uhr. 

Werdende Mutter dürfen von 20 bis 22 Uhr durch ein behördliches Genehmigungsverfahren arbeiten, wenn sie dies selbst wünschen, die Beschäftigung aus medizinischer Sicht vertretbar ist und eine Gefährdung durch Alleinarbeit ausgeschlossen ist (§ 28 MuSchG). 

Weitere Ausnahmen vom Nachtarbeitsverbot für werdende Mütter sind in § 8 MuSchG festgelegt. 

Schwerbehinderte Arbeitnehmer sind grundsätzlich zur Leistung von Nachtarbeit verpflichtet. Allerdings besagt § 164 Abs. 4 Nr. 4 SGB IX, dass ihre Arbeitszeit behinderungsgerecht gestaltet sein muss.

• Nachtarbeitnehmer haben alle drei Jahre Anspruch auf eine arbeitsmedizinische Untersuchung. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres können sie sich jährlich untersuchen lassen. Die Kosten muss der Arbeitgeber tragen. Alternativ können die Untersuchungen vom Betriebsarzt vorgenommen werden. 
  

• Arbeitgeber müssen Nachtarbeitern den gleiche Zugang zu Weiterbildungsangeboten und Aufstiegsmöglichkeiten einräumen wie den Tagesarbeitern im Unternehmen (§ 6 Abs. 6 ArbZG).
  

Der Nachtarbeitnehmer hat Anspruch auf Umsetzung auf einen geeigneten Tagesarbeitsplatz, wenn (§ 6 Abs. 4 ArbZG):

• die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet und dies nach einem arbeitsmedizinischen Gutachten festgestellt wird oder
  
• der Arbeitnehmer Familienpflichten bei der Betreuung eines Kindes unter zwölf Jahren oder eines schwer pflegebedürftigen Angehörigen zu erfüllen hat und keine andere Betreuungsperson im Haushalt lebt.
  

Der Anspruch auf Umsetzung auf einen Tagesarbeitsplatz ist jedoch ausgeschlossen, wenn dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen. Ist dies der Fall, ist der Betriebs- oder Personalrat zu hören. Er kann dem Arbeitgeber Vorschläge für eine Umsetzung unterbreiten (§ 6 Abs. 4 Satz 2 ArbZG).

Nachtarbeiter dürfen werktags nicht mehr als acht Stunden arbeiten (§6 Abs. 2 Satz 1 ArbZG). 

In Ausnahmefällen sind bis zu zehn Stunden erlaubt, wenn innerhalb von einem Kalendermonat oder innerhalb von vier Wochen durchschnittlich acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 6 Abs.2 Satz 2 ArbZG). In einem Tarifvertrag können abweichende Regelungen zugelassen sein (§ 7 ArbZG). 

Die gesetzlichen Regelungen zu Höchstarbeitszeiten, Ruhezeiten und Ruhepausen sind einzuhalten. Das Arbeitszeitgesetz schreibt eine Mindestruhezeit von elf Stunden vor. Nach einem Nachtschichtblock empfiehlt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin für Schichtarbeiter mindestens 24 Stunden, besser 48 Stunden Ruhezeit.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin empfiehlt Nachtarbeitnehmern, möglichst wenige Nächte hintereinander zu arbeiten, da wissenschaftlich erwiesen ist, dass sich die physiologischen Funktionen des Menschen nicht vollständig an Nachtarbeit anpassen können.

Ebenso wie bei Tagesschichten ist die Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten wichtig (§5 ArbZG). 

Das Arbeitszeitgesetz regelt, dass der Arbeitgeber für Nachtarbeit einen Freizeitausgleich gewähren oder einen Nachtzuschlag auf den Bruttolohn zahlen muss (§ 6 Abs.5 ArbZG). 

Die Ausgleichsart wird im Arbeitsvertrag (beziehungsweise Tarifvertrag) geregelt. Liegt keine tarifvertragliche Regelung vor, so haben Mitarbeiter einen Anspruch auf Nachtzuschlag in Höhe von 25 Prozent  beziehungsweise die entsprechende Anzahl bezahlter freier Tage (BAG, Urteil vom 9. Dezember 2015). Das bedeutet: Hat ein Arbeitnehmer vier Nachtschichten mit jeweils acht Stunden geleistet, besitzt er einen Anspruch auf einen zusätzlichen freien Tag.

Ausnahmen für eine andere Berechnung können sein: 

• ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung,
• Nachtarbeit, die weniger belastend ist als am Tag (zum Beispiel Bereitschaftsdienst),
• besonders hohe Belastung (zum Beispiel bei Dauernachtwachen). 

Der Nachtschichtzuschlag erhöht sich bei Dauernachtwachen auf 30 Prozent (BAG Urteil vom 9. Dezember 2015).

Besteht sowohl ein Anspruch auf Nachtzuschlag als auch auf Sonn- oder Feiertagszuschlag oder andere Zuschläge, müssen dem Arbeitnehmer auch alle Zuschläge gezahlt bzw. durch Freizeitausgleich vergolten werden. 

Auf Nachtzuschläge sind keine Sozialabgaben abzuführen, solange der Grundlohn von 25 Euro pro Stunde nicht überschritten wird (§ 1 SvEV). Liegt das Entgelt darüber, ist nur der Teil des Grundlohns sozialabgabenpflichtig, der die 25 Euro übersteigt. 

Dieser Grenzwert ist für die gesetzliche Unfallversicherung nicht maßgebend, Zuschläge sind hier immer in voller Höhe dem Arbeitsentgelt zuzurechnen (§ 1 Abs. 2 SvEV).

Steuerfrei sind Nachtzuschläge nur unter folgenden Voraussetzungen (§ 3b EStG):

• Bei einem Grundlohn von maximal 50 Euro ist ein Zuschlag von 25 Prozent grundsätzlich steuerfrei (§3b Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 EStG).
• Bei Nachtarbeit zwischen 0 und 4 Uhr ist bei einem Grundlohn von maximal 50 Euro ein Zuschlag von 40 Prozent steuerfrei, wenn der Arbeitnehmer vor 0 Uhr seinen Dienst begonnen hat.
  

Nachtarbeit wird neben Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit als Dienst beziehungsweise Arbeit zu ungünstigen Zeiten bezeichnet. 

In vielen Branchen kommen Zuschläge für Dienst zu ungünstigen Zeiten vor, die in Geld oder Zeit vergütet und tariflich vereinbart werden. 

Die Zuschläge werden steuerfrei gezahlt, solange sie bestimmte Prozentsätze des Grundlohns nicht überschreiten. 

Fällt ein Feiertag auf einen Sonntag, wird in der Regel nur der höhere Feiertagszuschlag gezahlt.  

Auch unterliegen Nachtarbeiter einer höheren Unfallgefahr und ihr Leistungsvermögen ist verringert. 

Wie gestört sich ein Arbeitnehmer durch Nachtarbeit fühlt, hängt von seinem genetisch bedingten Chronotyp ab. Daher bereiten Abweichungen vom gewohnten Biorhythmus „Eulen“ (Spätaufstehern) weniger Probleme als „Lerchen“ (Frühaufsteher). 

Um die Belastungen durch Nachtarbeit möglichst gering zu halten, empfehlen Experten:

• die Dauernachtschicht zu vermeiden,
• kurze Nachtschichtphasen mit ausreichend Pausen,
• die Nachtschicht möglichst früh enden zu lassen, um mehr Tagesschlaf zu ermöglichen,
  
• einfachere und leichte Tätigkeiten in die Nacht zu legen, um die Arbeitsbelastung in dieser Zeit zu senken,
• eine langfristige Personaleinsatzplanung, die Nachtschichten sinnvoll auf die Mitarbeiter verteilt sowie
  
• rollierende Schichtpläne einzusetzen, um die Anzahl von aufeinanderfolgenden Nachtschichten möglichst gering zu halten. 

Die Rotation sollte hierbei immer vorwärtsgerichtet erfolgen, das heißt Frühschicht - Spätschicht - Nachtschicht. So kann sich der natürliche Biorhythmus besser den durch den Schichtbetrieb vorgegebenen Arbeitszeiten anpassen.

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Checkliste: Nacht- und Schichtarbeit – Arbeitswissenschaftliche Empfehlungen des RKW Hessen (arbeitszeit-klug-gestalten.de)

Broschüre: Gestaltung der Nachtarbeitszeitregelungen im Krankenhaus der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA)

Leitfaden zur Einführung und Gestaltung von Nacht-und Schichtarbeit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA)