Nachtarbeit – alles schläft, einsam wacht

Nachtarbeitnehmer sind Arbeitnehmer, die Nachtarbeit

• normalerweise in wechselnden Schichten oder 
• an mindestens 48 Tagen im Jahr leisten (§ 2 Abs. 5 ArbZG).

Die Arbeitsform Nachtarbeit stellt eine erhebliche körperliche und soziale Belastung dar. Nicht nur deshalb muss der Arbeitgeber bei der Festlegung der Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit berücksichtigen (§ 6 Abs. 1 ArbZG). 

Bei der erstmaligen Einführung und der Änderung von Nachtarbeit hat der Betriebsrat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht. Zudem ist der Betriebsrat verpflichtet zu überwachen, ob die gesetzlichen Regelungen zum Gesundheitsschutz der Nachtarbeitnehmer eingehalten werden (§ 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG). 

Der Arbeitgeber darf grundsätzlich im Rahmen seines Direktionsrechts nach § 106 GewO die Arbeitszeiten seiner Mitarbeiter festlegen - und somit auch Nachtarbeit anordnen.

Im Gegensatz zur Sonntagsarbeit ist die Nachtarbeit nicht gesetzlich geregelt. Der Arbeitgeber muss kein zwingendes Erfordernis vorweisen.

Die Nachtarbeit einschränken kann:

• der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung,
  
• das Jugendarbeitsschutzgesetz,
  
• das Mutterschutzgesetz,
  
• arbeitsmedizinische Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes sowie
  
• das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG).
  

Schwangere und stillende Frauen und Jugendliche dürfen gemäß Mutterschutzgesetz und Jugendarbeitsschutzgesetz nur in der Zeit von 6 bis 20 Uhr beschäftigt werden – es bestehen jedoch Ausnahmeregelungen. 

Teenager ab 16 Jahren dürfen in mehrschichtigen Betrieben bis 23 Uhr arbeiten, in Bäckereien und Konditoreien ab 5 Uhr. 

Werdende Mutter dürfen von 20 bis 22 Uhr aufgrund eines behördliches Genenehmigungsverfahrens arbeiten, wenn sie dies selbst wünschen, die Beschäftigung aus medizinischer Sicht vertretbar ist und eine Gefährdung durch Alleinarbeit ausgeschlossen ist (§ 28 MuSchG). 

Weitere Ausnahmen vom Nachtarbeitsverbot für werdende Mütter sind in § 8 MuSchG festgelegt. 

Schwerbehinderte Arbeitnehmer sind grundsätzlich zur Leistung von Nachtarbeit verpflichtet. Allerdings besagt § 164 Abs. 4 Nr. 4 SGB IX, dass ihre Arbeitszeit behinderungsgerecht gestaltet sein muss.

Alle drei Jahre besteht Anspruch auf eine arbeitsmedizinische Untersuchung. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres können Nachtarbeitnehmer sich jährlich untersuchen lassen. Die Kosten muss der Arbeitgeber tragen. Alternativ können die Untersuchungen vom Betriebsarzt vorgenommen werden. 

Arbeitgeber müssen Nachtarbeitern den gleiche Zugang zu Weiterbildungsangeboten und Aufstiegsmöglichkeiten einräumen wie den Tagesarbeitern im Unternehmen (§ 6 Abs. 6 ArbZG).

Der Nachtarbeitnehmer hat Anspruch auf Umsetzung auf einen geeigneten Tagesarbeitsplatz, wenn (§ 6 Abs. 4 ArbZG):

• die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet und dies nach einem arbeitsmedizinischen Gutachten festgestellt wird oder
  
• der Arbeitnehmer Familienpflichten bei der Betreuung eines Kindes unter zwölf Jahren oder eines schwer pflegebedürftigen Angehörigen zu erfüllen hat und keine andere Betreuungsperson im Haushalt lebt.
  

Der Anspruch auf Umsetzung auf einen Tagesarbeitsplatz ist jedoch ausgeschlossen, wenn dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen. Ist dies der Fall, ist der Betriebs- oder Personalrat zu hören. Er kann dem Arbeitgeber Vorschläge für eine Umsetzung unterbreiten (§ 6 Abs. 4 Satz 2 ArbZG).

Nachtarbeiter dürfen werktags nicht länger als für die Dauer von acht Stunden arbeiten (§6 Abs. 2 Satz 1 ArbZG). 

In Ausnahmefällen sind bis zu zehn Stunden erlaubt, wenn innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durchschnittlich acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 6 Abs.2 Satz 2 ArbZG). In einem Tarifvertrag können abweichende Regelungen zugelassen sein (§ 7 ArbZG). 

Die gesetzlichen Regelungen zu Höchstarbeitszeiten, Ruhezeiten und Ruhepausen sind einzuhalten. Das Arbeitszeitgesetz schreibt eine Mindestruhezeit von elf Stunden vor. Nach einem Nachtschichtblock empfiehlt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin für Schichtarbeiter mindestens 24 Stunden, besser 48 Stunden Ruhezeit.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin empfiehlt Nachtarbeitnehmern, möglichst wenige Nächte hintereinander zu arbeiten, da wissenschaftlich erwiesen ist, dass sich die physiologischen Funktionen des Menschen nicht vollständig an Nachtarbeit anpassen können.

Ebenso wie bei Tagesschichten ist die Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten wichtig (§5 ArbZG). 

Das Arbeitszeitgesetz regelt, dass der Arbeitgeber für Nachtarbeit einen Freizeitausgleich gewähren oder einen Nachtarbeitszuschlag auf den Bruttolohn zahlen muss (§ 6 Abs.5 ArbZG). 

Die Ausgleichsart wird im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag geregelt. Liegt keine (tarif-)vertragliche Regelung vor, so haben Mitarbeiter einen Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag in Höhe von 25 Prozent beziehungsweise die entsprechende Anzahl bezahlter freier Tage (BAG, Urteil vom 9. Dezember 2015). Das bedeutet: Hat ein Arbeitnehmer vier Nachtschichten mit jeweils acht Stunden geleistet, besitzt er einen Anspruch auf einen zusätzlichen freien Tag.

Ausnahmen für eine andere Berechnung können sein: 

• ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung,
• Nachtarbeit, die weniger belastend ist als am Tag (zum Beispiel Bereitschaftsdienst),
• besonders hohe Belastung (zum Beispiel bei Dauernachtwachen). 

Der Nachtschichtzuschlag erhöht sich bei Dauernachtwachen auf 30 Prozent (BAG Urteil vom 9. Dezember 2015).

Besteht sowohl ein Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag als auch auf Sonn- oder Feiertagszuschlag oder andere Zuschläge, müssen dem Arbeitnehmer auch alle Zuschläge gezahlt bzw. durch Freizeitausgleich vergolten werden. 

Auf Nachtzuschläge sind keine Sozialabgaben abzuführen, solange der Grundlohn von 25 Euro pro Stunde nicht überschritten wird (§ 1 SvEV). Liegt das Entgelt darüber, ist nur der Teil des Grundlohns sozialabgabenpflichtig, der die 25 Euro übersteigt. 

Dieser Grenzwert ist für die gesetzliche Unfallversicherung nicht maßgebend, Zuschläge sind gemäß der Verordnung hier immer in voller Höhe dem Arbeitsentgelt zuzurechnen (§ 1 Abs. 2 SvEV).

Steuerfrei sind Nachtzuschläge nur unter folgenden Voraussetzungen (§ 3b EStG):

• Bei einem Grundlohn von maximal 50 Euro ist ein Zuschlag von 25 Prozent grundsätzlich steuerfrei (§3b Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 EStG).
• Bei Nachtarbeit zwischen 0 und 4 Uhr ist bei einem Grundlohn von maximal 50 Euro ein Zuschlag von 40 Prozent steuerfrei, wenn der Arbeitnehmer vor 0 Uhr seinen Dienst begonnen hat.
  

Nachtarbeit wird neben Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit als Dienst beziehungsweise Arbeit zu ungünstigen Zeiten bezeichnet. 

In vielen Branchen kommen Zuschläge für Dienst zu ungünstigen Zeiten vor, die in Geld oder Zeit vergütet und tariflich vereinbart werden. 

Die Zuschläge werden steuerfrei gezahlt, solange sie bestimmte Prozentsätze des Grundlohns nicht überschreiten. 

Fällt ein Feiertag auf einen Sonntag, wird in der Regel nur der höhere Feiertagszuschlag gezahlt.  

Beamte des Bundes haben außerdem gemäß § 14 EUrlV Anspruch auf einen halben Arbeitstag zusätzlichen Erholungsurlaub (Zusatzurlaub) im Kalendermonat, wenn sie

• zu wechselnden Zeiten zum Dienst herangezogen werden und
• im Kalendermonat mindestens 35 Stunden Dienst in der Zeit zwischen 20 Uhr und 6 Uhr (Nachtdienststunden) leisten.

Das Schweizer Arbeitsgesetz (ArG Art. 16 ff.) verbietet mit wenigen Ausnahmen (welche im Gesetz ausdrücklich erwähnt sind, z.B. Krankenhäuser) grundsätzlich die Nachtarbeit.

Während in Deutschland jeder Arbeitnehmer Nachtarbeit für seine volljährigen Arbeitnehmer anordnen kann, ist diese in der Schweiz bewilligungspflichtig. Dies bedeutet, dass für regelmäßige Nachtarbeit ein wirtschaftliches oder technisches Bedürfnis nachgewiesen werden muss. Ferner ist ein Nachweis der Gesundheitsvorsorge Pflicht. 

Als Nachtarbeitnehmer gelten gemäß Arbeitszeitgesetz (AZG Art. 12a) Personen, die in mindestens 48 Nächten im Jahr mindestens drei Stunden pro Nacht arbeiten.

Diese haben Anspruch auf unentgeltliche Untersuchungen ihres Gesundheitszustandes gemäß § 51 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG), BGBl. Nr. 450/1994  vor Aufnahme der Tätigkeit und danach in Abständen von zwei Jahren. 

Ab Vollendung des 50. Lebensjahres oder nach zehn Jahren als Nachtarbeitnehmer besteht jährlich der Anspruch auf unentgeltliche Untersuchung. Beschäftigte müssen diese Untersuchungen allerdings einfordern, da keine Initiativpflicht des Arbeitgebers besteht. 

Auch unterliegen Nachtarbeiter einer höheren Unfallgefahr und ihr Leistungsvermögen ist verringert. 

Wie gestört sich ein Arbeitnehmer durch Nachtarbeit fühlt, hängt von seinem genetisch bedingten Chronotyp ab. Daher bereiten Abweichungen vom gewohnten Biorhythmus „Eulen“ (Spätaufsteher) weniger Probleme als „Lerchen“ (Frühaufsteher). 

Um die Belastungen durch Nachtarbeit möglichst gering zu halten, empfehlen Experten:

• die Dauernachtschicht zu vermeiden,
• kurze Nachtschichtphasen mit ausreichend Pausen,
• die Nachtschicht möglichst früh enden zu lassen, um mehr Tagesschlaf zu ermöglichen,
  
• einfachere und leichte Tätigkeiten in die Nacht zu legen, um die Arbeitsbelastung in dieser Zeit zu senken,
• eine langfristige Personaleinsatzplanung, die Nachtschichten sinnvoll auf die Mitarbeiter verteilt sowie
  
• rollierende Schichtpläne einzusetzen, um die Anzahl von aufeinanderfolgenden Nachtschichten möglichst gering zu halten. 

Die Rotation sollte hierbei immer vorwärtsgerichtet erfolgen, das heißt Frühschicht - Spätschicht - Nachtschicht. So kann sich der natürliche Biorhythmus besser den durch den Schichtbetrieb vorgegebenen Arbeitszeiten anpassen.

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Checkliste: Nacht- und Schichtarbeit – Arbeitswissenschaftliche Empfehlungen des RKW Hessen (arbeitszeit-klug-gestalten.de)

Broschüre: Gestaltung der Nachtarbeitszeitregelungen im Krankenhaus der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA)

Leitfaden zur Einführung und Gestaltung von Nacht-und Schichtarbeit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA)